Richterhammer
Tabakgesetz und Richtlinien

Tabakrecht in Deutschland seit 2016

1974 wurde das Rauchen in Deutschland erstmals zur Gesetzessache erklärt. Die Bundesrepublik Deutschland verabschiedete das sogenannte Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG), das unter anderem auch Vorschriften zu Tabakprodukten enthielt, wie zum Beispiel zu deren Definition, deren Verarbeitung oder ihrem Inverkehrbringen. 2005 wurde ein Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts verabschiedet. Dieses löste das LMBG fast vollständig ab. Lediglich die Regelungen für Tabakerzeugnisse blieben bestehen, weshalb dieses Gesetz von nun an als Vorläufiges Tabakgesetz bekannt war. Es war außerdem der Vorreiter für das am 20.Mai 2016 in Kraft getretene und heute gültige Tabakrecht.

 

Die neue Tabakerzeugnisverordnung ist in allen EU-Mitgliedstaaten gültig

Das Tabakrecht besteht aus dem deutschen Tabakerzeugnisgesetz und der Tabakerzeugnisverordnung. Letztere dient der nationalen Umsetzung der EU-weit gültigen EU-Tabakerzeugnisrichtlinien. Das neue Tabakrecht gilt für alle Tabakerzeugnisse und alle verwandten Erzeugnisse. Unter Tabakerzeugnissen versteht man alle rauchbildenden Tabakprodukte, aber auch rauchlose Erzeugnisse, wie zum Beispiel Kau- und Schnupftabak. Zu den verwandten Erzeugnissen zählen die E-Zigarette, E-Shishas, deren Nachfüllbehälter sowie pflanzliche Raucherzeugnisse, wie Kräuterzigaretten. Ziel dieses neuen Tabakrechts ist es die Anforderungen an Tabakerzeugnisse innerhalb aller EU-Mitgliedsstaaten anzupassen sowie insbesondere auch den Verbraucherschutz zu stärken. 

Menschentraube unter Regenschirm
Verbraucherschutz als wichtigstes Ziel

Im Tabakgesetz steht der Verbraucherschutz an erster Stelle

Damit die Tabakerzeugnisse verkauft werden dürfen, müssen sie gemäß den Kennzeichnungsregelungen im Tabakgesetz bestimmte Anforderungen erfüllen. Dies dient insbesondere dem Verbraucherschutz. Doch was genau versteht man darunter? 
  • Ein Beispiel hierfür sind die abschreckenden Bilder auf den Zigarettenpackungen, die Dir sicherlich bekannt sind. Sie sollen über die Gefahren des Rauchens aufklären und so den Einstieg in das Rauchen verhindern beziehungsweise den Rauchausstieg erleichtern.
  • Rauchlose Tabakerzeugnisse müssen mindestens mit dem Warnhinweis „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig.“ versehen werden.
  • Die Rechtsänderung sorgte ebenso dafür, dass genaue Angaben zum Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalt auf den Packungen nicht mehr zulässig sind. Diese haben beim Verbraucher den Eindruck erweckt einige Produkte seien weniger gesundheitsgefährdend als andere, was letztendlich ein Trugschluss ist. Angegeben werden muss nur, dass die gesetzlichen Höchstwerte, von 10 Milligramm Teer, 1 Milligramm Nikotin und 10 Milligramm Kohlenmonoxid pro Zigarette, nicht überschritten werden.
  • Auch der Jugendschutz spielt eine zentrale Rolle im Tabakgesetz. Seit dessen Einführung ist das Beisetzen von Aromen wie Menthol oder Vanille, die den Geschmack und den Geruch des Tabaks überdecken, verboten. Somit soll das Rauchen weniger attraktiv für Neueinsteiger, besonders Jugendliche, gemacht werden. 
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USA und Russland: seit Jahren strengere Tabakgesetze gültig

Doch gänzlich neu sind diese Regularien nicht. In den USA wurde nicht erst im Jahre 2016, sondern bereits 2009 ein strengeres Tabakgesetz erlassen, welches unter anderem die Tabakwerbung drastisch einschränkt. Vorteilhafte Benennungen wie "light" oder "ultralight" sind verboten, da sie dem Verbraucher eine vermeintlich reduzierte Gesundheitsgefährdung vorgaukeln. Warnhinweise und -bilder sind schon länger Pflicht und das Beimischen angenehmer Aromen verboten.
Auch Russland führte noch vor der EU ein Anti-Tabak-Gesetz ein. Seit 2013 ist das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln verboten. Um Minderjährige nicht zum Rauchen zu animieren ist es Schauspielern in Filmen verboten zu Rauchen. Nur wenn es unbedingt für die Darstellung des Charakters notwendig ist, wird eine Ausnahme gemacht. Vergleicht man Deutschland beziehungsweise die EU-Mitgliedstaaten mit anderen Industrieländern, so wird deutlich, dass die Einführung des neuen Tabakrechts aller höchste Eisenbahn war.

Jugendliche raucht
Jugendschutz ist beim Thema Rauchen immens wichtig
 

Fazit

Dass Rauchen schwere gesundheitliche Folgen haben kann ist längst kein Geheimnis mehr. Umso eher stellte sich die Frage, wann die Politik dies zum Thema machen würde. Widersprüchliche Regelungen zum Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und Raucherverboten innerhalb Europas machten es für Produzenten und auch Konsumenten aufwendig und intransparent den Überblick zu behalten. Mit der Einführung des neuen EU-weiten Tabakrechts steht vor allem der Verbraucherschutz im Vordergrund. Abschreckende Warnhinweise und -bilder sollen ihre Wirkung zeigen. Das Nichtraucherhelden-Team hofft, dass diese Vorkehrungen Raucher zur Umkehr bewegen und auch Du Dich entscheidest erfolgreich Nichtraucher zu werden.